Bericht der Landesgruppe Brandenburg ('Rosa Beilage' zur VPP 4/2006)

I. Veranstaltung zur Integrierten Versorgung

Die Landesgruppe hat am 21.10.2006 mit Unterstützung der Heinrich-Heine-Klinik in Neu Fahrland bei Potsdam eine öffentliche Vortragsveranstaltung für Ärzte und Psychotherapeuten zur Integrierten Versorgung (IV) in Brandenburg organisiert. Eingeladen waren PP, KJP, Hausärzte, Schmerztherapeuten, Psychiater und Klinikvertreter. Die Veranstaltung wurde gut besucht und war alles in allem ein guter Erfolg – ein ausführlicher Bericht findet sich in dieser Rosa Beilage auf den Seiten 35-39.

II.  DGVT klagt in Brandenburg auf Aufhebung der Honorarbescheide zwischen 2000 und 2005

Die DGVT hat in Zusammenarbeit mit dem bvvp eine Musterklage in Brandenburg angestrengt. Diese hat das Ziel, die KV Brandenburg (KV BB) zu veranlassen, die Nachvergütungen für die Bescheide ab 2000 neu zu berechnen. Unter Verweis auf die BSG-Urteile vom 12.9.01 und insbesondere vom 28.1.04 wird die Klage damit begründet, dass der Bewertungsausschuss in seinem Beschluss vom 29.10.04 den Kostensatz für eine optimal ausgelastete psychotherapeutische Praxis zu niedrig angesetzt hat. Zum anderen wurde der durch den Gesetzgeber mit dem Gesundheitsreformgesetz von 2000 und dem GKV-Modernisierungsgesetz von 2004 gebotenen angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen durch den Bewertungsausschuss der KV nicht ausreichend Rechnung getragen.
Statt bei der Ermittlung des Vergleichsertrags auf die realen Durchschnittseinkünfte der Ärzte zurückzugreifen, wurden mehrere zusätzliche Rechenkonstruktionen vorgenommen, um eine Herunterrechnung der psychotherapeutischen Verdienstmöglichkeiten zu begründen. Beispielsweise hat die KV BB die Einkommen der Vergleichsarztgruppen nicht am Gesamtumsatz orientiert, indem sie die Honorare der sonstigen Kostenträger nicht berücksichtigt hat. Neben diesen grundsätzlichen rechtlichen Bedenken gegenüber den Beschlüssen des Bewertungsausschusses geht es darum, mehr Transparenz für die Rechenprozesse des Ausschussbeschlusses zu erwirken und deren Plausibilität zu überprüfen. Dazu werden in der Klage einzelne Überprüfungskriterien eingebracht, um zu klären, ob die KV bspw. bei der Berechnung der Vergütung der übrigen Leistungen von rechtsfehlerhaften Voraussetzungen ausgegangen ist.
Wir werden unsere Mitglieder weiter über den Verlauf des Klageverfahrens informieren und fordern alle niedergelassenen KollegInnen in Brandenburg dazu auf, weiterhin regelmäßig Widerspruch gegen die Honorarbescheide einzulegen

III. Vorbereitung der Kammerwahlen

Die Wahlen zur Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer sind in vollem Gange. Vom 15. Januar bis zum 13. Februar 2007 werden die Wahlen stattfinden. In Brandenburg beteiligt sich die DGVT an dem Bündnis Psychologischer Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten Brandenburg. Es wird einen gemeinsamen verbändeübergreifenden Wahlvorschlag geben. Es wurde eine gemeinsame Informationsschrift verfasst, die in Kürze verschickt wird. Für die DGVT kandidieren Anne Fallis (Potsdam, KJP) und Friedemann Belz (Hennigsdorf, PP). Wir bitten unsere Mitglieder, uns bei der Wahl entsprechend zu unterstützen.

IV. Fortbildung

Die Planung des weiteren Vorgehens in der Fortbildung im Rahmen der afp Potsdam schreitet voran. In der nächsten Zeit wird es darum gehen, thematische Schwerpunkte zu entwickeln, Möglichkeiten einer curricularen Fortbildung zu prüfen und die Fortbildung auch zur weiteren Vernetzung (evtl. im weiteren psychosozialen Rahmen: Psychoonkologie, Lernstörungen) zu nutzen.