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Rheinland-Pfalz: Bericht über die Wahl zur Psychotherapeutenkammer

Von: Erhard Eschbach

Die Schlacht war zwar am 10. Dezember geschlagen, weil an diesem Tag die Wahlzeit zur Psychotherapeutenkammer in Rheinland-Pfalz endete. Es dauerte aber noch bis kurz vor Weihnachten, bis das Ergebnis amtlich war.


Nicht auszuschließen ist, dass der Eine oder die Andere die Wahl anfechten wird. Wir, als die Vertreter der Allianz, in der die dgvt Mitglied ist, haben alles in unserer Macht Stehende getan, um eine geordnete Wahl durchführen zu können. Der Unterzeichner hat dafür gesorgt, dass die Wahlleitung in der Hand eines Anwalts lag, was sich angesichts der Konflikte im Gründungsausschuss als richtig erwies. Es zeigte sich, dass insbesondere die Erstellung eines vollständigen Wählerverzeichnisses erhebliche Probleme verursachte, da u.a. KollegInnen ihren Wohnort geändert hatten ohne entsprechende Ummeldung. Dies traf naturgemäß vor allem die Angestellten, da die Niedergelassenen über die KV'n erfasst waren und deren Daten dem Ministerium übermittelt wurden. Wir schrieben auch alle potenziellen Arbeitgeber von angestellten Psychotherapeuten an, um auf diesem Weg nochmals Informationen zu transportieren.

Zum Wahlergebnis

Es waren laut dem immer wieder bis zuletzt aktualisierten Wählerverzeichnis 1.171 PP und KJP wahlberechtigt. Die Wahl für die PP und KJP wurde nicht getrennt durchgeführt. Es waren 25 Vertretersitze im Kammerparlament zu vergeben. 3 davon waren für KJP reserviert, wobei nicht unterschieden werden konnte zwischen KJP mit und ohne Doppelapprobation. Als erstes Ergebnis ist deshalb festzuhalten, dass nur KJP mit Doppelapprobation in die Kammervertretung gewählt wurden. Dies wollten wir von der Allianz eigentlich verhindern durch getrennte Wahlen für KJP und PP. Anderen Kammern kann aus unserer Erfahrung heraus nur empfohlen werden, die KJP getrennt wählen zu lassen, um die Chance zu erhöhen, dass KJP ohne Doppelapprobation in die Kammervertretung kommen. Zumindest auf unserer Liste ist die erste Stellvertreterin KJP ohne Doppelapprobation und hat deshalb gute Chancen, bald in die Kammer einziehen zu können. Im übrigen wollen wir erreichen, dass die Stellvertreter alle in den Ausschüssen der Kammer mitarbeiten können, in denen ja zukünftig das Gros der Arbeit geleistet werden muss.
Bei 1.171 Wahlberechtigten gingen 745 Wahlbriefe ein, von denen nur 25 ungültig waren, was dafür spricht, dass unser kompliziertes Wahlverfahren - Verhältniswahlrecht mit Personenwahlelementen und Auswertung nach Hare-Niemeyer - sich nicht allzu negativ ausgewirkt hat. Dieser Schluss lässt sich aber nur mit Vorsicht ziehen, da bei einer Wahlbeteiligung von 63,62% eine unbekannte Zahl der Wähler motiviert durch das Wahlverfahren nicht gewählt haben könnte.
Die Allianz hat besser als erwartet abgeschnitten, wir konnten 1.527 von gesamt 3.572 Stimmen auf unsere Liste ziehen. Jeder Wähler hatte 5 Stimmen, die er nur auf die Kandidaten einer Liste verteilen durfte.
Die "Gemeinsame Liste" (GL), die von der Vereinigung der Kassenpsychotherapeuten und dem BDP in RLP gebildet wird, ist nur knapp Wahlgewinner geworden. Sie konnte offensichtlich kaum Stimmen aus dem Kreis der Angestellten abziehen, während wir von der Allianz sicher auch einige Stimmen von Niedergelassenen erhielten, jedoch nach Betrachtung des Ergebnisses wohl nur marginal.
Eine dritte Liste (dynamische Liste) von angestellten und niedergelassenen Psychoanalytikern erhielt 259 Stimmen.
Man kann mit Recht sagen, dass das Wahlergebnis zeigt, dass die Allianz weitgehend die Angestellten und die Gemeinsame Liste (Vereinigung/BDP) die Niedergelassenen vertritt.
Die Allianz hat somit 11 von 25 Sitzen in der Kammervertretung, die GL hat 12 Sitze und die dynamische Liste 2 Sitze. Grundsätzlich wäre eine Koalition von uns mit dem kleinen Partner ausreichend, um die Mehrheit für die Wahl des Vorstandes zu erhalten. Allerdings sind für alle Satzungsfragen, die uns lange beschäftigen werden, 2/3 der Vertreterstimmen im Kammerparlament erforderlich. Das Wahlergebnis kann deshalb auch in einer großen Koalition gewürdigt werden, da die beiden großen Gruppen, Allianz und GL, auch die Wählerschaft gut repräsentieren. Deshalb wird zur Zeit geprüft, welche Koalitionen realisierbar sind, da wir Mitarbeit im Vorstand der Kammer der reinen Oppositionsstrategie vorziehen. Man wird sehen, was von unseren Vorstellungen realisierbar ist in einer großen Koalition. Auf jeden Fall wollen wir eine klare schriftliche "Koalitionsvereinbarung", wenn es zu einer Koalition kommt. Wir wollen dann mindestens 2 VertreterInnen im Vorstand haben, wobei wir an Frauen denken, da die GL eine Männerriege und Niedergelassene in den vorderen Reihen hat. Deshalb sollten im Falle einer großen Koalition unsere VertreterInnen Frauen und Angestellte sein. Im nächsten VPP wird über das Ergebnis der Koalitionsgespräche, die Kammerkonstituierung und die ersten Ergebnisse der Arbeit der Kammer zu berichten sein.

Zum Schluss das Ergebnis für die dgvt

In die Kammervertretung gewählt wurde Erhard Eschbach auf Platz 7. Zweiter Stellvertreter auf unserer Liste ist Dr. Wolf Dormann auf Platz 13. Er hat gute Chancen, bald in die Kammervertretung nachzurücken, wenn 2 Gewählte ihr Mandat zurück geben. Andreas Stamm erreichte Platz 22 auf unserer Liste, Dr. Gabriele Stephan-Hembach Platz 25, Werner Kneller Platz 27, Rudi Huber Platz 29.
Wir hoffen, dass wir uns mit unseren Vorstellungen zur Geschäftsordnung der Kammer durchsetzen können. Dann werden die Stellvertreter aktiv in den Ausschüssen mitarbeiten können.
Wir als die Kandidaten der dgvt bei der Kammerwahl bedanken uns bei all unseren Wählern für ihr Vertrauen und versprechen, dass wir versuchen werden, Ihre Interessen in der Kammer zu vertreten. Wir wünschen Ihnen allen ein frohes neues Jahr und hoffen auf Ihre Unterstützung in der Zukunft.
Wir wollen versuchen, die Regionalarbeit der dgvt in RLP zu intensivieren und deshalb im Frühjahr eine Mitgliederversammlung der dgvt-Landesgruppe in RLP organisieren, auf der wir auch über die Weiterentwicklung der Kammerarbeit berichten werden.
Als der gewählte Vertreter der dgvt in der Kammervertretung RLP stehe ich für Ihre Fragen und Anregungen sowie Ihre Wünsche jederzeit zur Verfügung, am besten am Abend ab 19.00 Uhr bis etwa 22.00 Uhr unter der Nummer: 06302-7662.


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