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SATZUNG der Deutschen Gesellschaft für Verhaltenstherapie e. V. (DGVT)

- neu gefasst durch den Beschluss der Mitgliederversammlung am 29.2.2012 in Berlin -


§ 1Name, Sitz und Geschäftsjahr

(1)   Der Verein führt den Namen „Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie" (DGVT). Er hat seinen Sitz in Tübingen und ist in das dortige Vereinsregister eingetragen.

(2)   Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 

§ 2
Zweck, Aufgaben und Gemeinnützigkeit

(1)     Die DGVT setzt sich für die Verwirklichung einer psychosozialen und psychotherapeutischen Versorgung ein, die den Interessen und Rechten der Bevölkerung entspricht. Grundlage für diese Arbeit sind sozialwissenschaftliche Vorstellungen (Modelle), die die sozialen Bedingungen von Krankheit und Gesundheit betonen. Daraus folgt:

1.      Im Vordergrund der Bemühungen stehen Maßnahmen präventiver Art, die auf die Veränderung krankmachender Umweltbedingungen abzielen;

2.      Therapie und Rehabilitation verfolgen die Ziele: Einsicht vermitteln in die Bedingungen psychischer Störungen, Befähigung zur Teilnahme am Lebens- und Arbeitsprozess, Befähigung zur aktiven Veränderung der Umweltbedingungen;

3.      Ziel ist, dass diese Aufgaben von multiprofessionellen Teams in integrierten gemeindenahen Einrichtungen erfüllt werden.

(2)     Im Rahmen dieser allgemeinen gesundheitspolitischen Zielsetzung macht sich der Verein die Förderung der Verhaltenstherapie und -modifikation und der psychosozialen Beratung in Forschung, Lehre und Praxis zur Aufgabe.

(3)     Zwecke des Vereins sind

1.     die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch

1.1         die Förderung und Verbreitung verhaltenstherapeutischer Modelle und Methoden zur Prävention, Therapie und Rehabilitation vor allen im Rahmen von Diskussionsforen, Fachtagungen, Erstellen von Expertisen, Stellungnahmen und Veröffentlichungen sowie Schaffung und Erweiterung ent­sprechender Versorgungseinrichtungen.

1.2         die Anwendung der Prinzipien der Verhaltensmodifikation in Berufsfeldern der Psychologie und der Sozialen Arbeit, vor allem im Rahmen der Entwicklung VT-orientierter Konzepte für die Förderung von benachteiligten Kindern und Jugendlichen, Unterricht und Erziehung sowie Prävention und Gesundheitsförderung.

2.     die Förderung der Berufsbildung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch

2.1.   die Durchführung von Aus-, Fort und Weiterbildungsmaßnahmen für alle Berufsgruppen im psychosozialen und psychotherapeutischen/psychiatrisch Bereich, die unter anderem in den regionalen Ausbildungszentren des Vereins durchgeführt wird und § 6 PsychThG entspricht (in den Bereichen Psychologische Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie).

2.2.   die Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen in Form von Kongressen, Tagungen und Seminarreihen.

3.     die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, die Vergabe von Expertisen und Stipendien sowie die Herausgabe von Publikationen zur Verhaltenstherapie.

Die vorstehenden Zwecke können auch in Zusammenarbeit mit einschlägigen Institutionen und Organisationen im In- und Ausland verwirklicht werden.

(4)   Der Verein mit Sitz in Tübingen verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Anstelle des Ersatzes der einzeln nachgewiesenen Auslagen können zum Ersatz der Auslagen angemessene Pauschalen gewährt werden. Über deren Höhe entscheidet der geschäftsführende Vorstand.

(5)   Die Mitgliederversammlung kann mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen die Aufnahme von anderen als den oben genannten Zwecken und Aufgaben beschließen, soweit es sich hierbei um steuerlich begünstigte Zwecke im Sinne der „Steuerbegünstigten Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung handelt.

 

§ 3
Ethische Rahmenrichtlinien

Jedes Mitglied ist den ethischen Rahmenrichtlinien des Vereins verpflichtet. Neue Mitglieder erkennen sie mit dem Erwerb der Mitgliedschaft an.

 

§ 4
Mitgliedschaft, Mitgliedsbeiträge

(1)     Nur natürliche und juristische Personen, die gleichzeitig Mitglied im „DGVT-Berufsverband – Psychosoziale Berufe e. V. (DGVT-BV)“ sind oder werden, können stimmberechtigte (ordentliche) Mitglieder werden. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Mit der Aufnahme als ordentliches Mitglied erfolgt gleichzeitig eine Aufnahme in den DGVT-BV, sofern dessen Satzung eine entsprechende Ermächtigung enthält. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Der Vorstand des DGVT-BV kann mit der Aufnahme ordentlicher Mitglieder in den DGVT-BV auch für die DGVT die Aufnahme als Mitglied erklären.

 

(2)   Förderndes Mitglied kann werden, wer an der Arbeit des Vereins im Rahmen seiner Möglichkeiten mitzuwirken bereit ist. Fördernde Mitglieder haben kein Stimmrecht. Über ihre Mitgliedschaft entscheidet der Vorstand.

(3)   Mitglieder können sich zur Verwirklichung der Ziele des Verbandes in regionalen Arbeitskreisen zusammenschließen.

(4)   Die Mitgliedschaft endet durch,

1.    Tod; bei Mitgliedern, die juristische Personen sind, mit der Liquidation,

2.    Austritt; der Austritt eines Mitgliedes kann nur zum Kalenderjahresende und nur durch schriftliche Mitteilung an den geschäftsführenden Vorstand bis zum 30. September des laufenden Kalenderjahres erfolgen,

3.    Ausschluss,

4.    Streichung von der Mitgliederliste,

5.    Ausscheiden aus dem DGVT-BV. Das Ausscheiden wird durch Vorstandsbeschluss festgestellt und dem ausgeschiedenen Mitglied in Textform mitgeteilt.

(5)   Ausschluss:

Ein Mitglied kann wegen vereins- und satzungsschädigenden Verhaltens ausgeschlossen werden. Ist ein Ausschluss beabsichtigt, so muss dem Mitglied Gelegenheit zur Rechtfertigung gegenüber dem Vorstand gegeben werden. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann Berufung bei der Mitgliederversammlung eingelegt werden.

(6)   Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen durch die Mitgliederversammlung bestimmt. Näheres regelt eine Beitragsordnung.

(7)   Der Verein wird Mitglied im DGVT-BV.

 

§ 5
Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:

1.      Mitgliederversammlung (§ 7)

2.      Vorstand (§ 8)

 

§ 6
Beschlüsse, Beurkundung

(1)     Die Organe des Vereins (§ 5) sind beschlussfähig, wenn sie satzungskonform einberufen wurden. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst, es sei denn, in der Satzung ist etwas anderes bestimmt. Beschlüsse über Satzungsänderungen einschließlich der Änderung des Vereinszwecks bedürfen der Zweidrittel-Mehrheit. Über Satzungsänderungsanträge kann nur abgestimmt werden, wenn sie den Mitgliedern mit der Einladung schriftlich mitgeteilt worden sind. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Stimmenthaltungen werden nicht gewertet.

(2)     Auch ohne Versammlung kann ein gültiger Beschluss gefasst werden. Davon ausgenommen sind der Ausschluss von Mitgliedern und die Auflösung des Vereins. Widersprechen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang mindestens 10% der Vereinsmitglieder oder 1/3 des Vorstandes einer schriftlichen Beschlussfassung, so ist sie nicht möglich. Eine vorbehaltliche Zustimmung/Ablehnung ist ausgeschlossen.

(3)     Anträge an die Mitgliederversammlung sollen Alternativen und Folgeabschätzung, dazu zählen auch die Kostenfolgen, benennen.

(4)     Mit Ausnahme der Beschlüsse zur Satzungsänderung, zur Auflösung des Vereins und zur Vorstandsfreistellung bei grob fahrlässigem Verhalten ist die Gültigkeit der Beschlussfassung zu befristen. Alle Beschlüsse sind zu protokollieren und in geeigneter Form bekanntzugeben.

(5)     Entsprechendes gilt für Entscheidungen der Kommissionen.

 

§ 7
Mitgliederversammlung
(MV)

(1)      Die MV wird durch den geschäftsführenden Vorstand einberufen und soll mindestens einmal im Jahr stattfinden. Die Einladung erfolgt durch geeignete Veröffentlichung mindestens 3 Wochen vorher unter Angabe der vorgesehenen Tagesordnung und der dem geschäftsführenden Vorstand schriftlich vorliegenden Anträge. Näheres zur Einladung und zu Anträgen regelt die von der MV zu erlassende Geschäftsordnung der MV.

(2)      Außerordentliche MVen sind einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder mindestens 10% der Mitglieder es unter Angabe von Gründen verlangt.

(3)      Die MV bestimmt die Richtlinien für den Gesamtverein einschließlich Vorstand und Kommissionen. Überdies berät und beschließt sie über alle für die Entwicklung der Arbeit des Vereins wichtigen Angelegenheiten sowie über solche, die auf der Tagesordnung stehen. Aufgaben der MV sind insbesondere:

1.      Entgegennahme und Beratung der Tätigkeitsberichte von Vorstand,
         Kommissionen, Beiräten und Beauftragten und

2.      Entscheidung über

2.1    die Entlastung des Vorstandes;

2.2    die Rechte und Pflichten der Mitglieder;

2.3    die Ethik-Richtlinien;

2.4    Satzungsänderungen;

2.5    die Auflösung des Vereins sowie

3.      Wahl und Abberufung der Mitglieder

3.1    des Vorstandes;

3.2    der Kommissionen

3.3    des Ethikbeirates und

4.      Beauftragung und Delegation von Aufgaben.

Das Nähere regelt die Geschäftsordnung der MV.

(4)      Über jede MV ist Protokoll zu führen, das von der Versammlungsleitung, mindestens einem Vorstandsmitglied und der/m Protokollantin/Protokollanten unterzeichnet sein muss.

 

§ 8
Vorstand

(1)     Der Gesamtvorstand besteht aus einem geschäftsführenden Vorstand mit drei Personen und einem erweiterten Vorstand, bestehend aus je einem Mitglied der Kommissionen (§ 9), des Länderrats (§ 10) und dem/r von den Gesellschaftern gewählten Sprecher/in in der DGVT-AusbildungsAkademie.

(2)     Der geschäftsführende Vorstand und der erweiterte Vorstand werden von der MV auf 2 Jahre gewählt und bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Eine Wiederwahl ist möglich. Die Amtszeit beginnt jeweils 14 Tage nach der Wahl.

(3)     Der geschäftsführende Vorstand führt die laufenden Geschäfte und vertritt den Verein nach innen und außen im Sinne des § 26 BGB. Seine Aufgaben sind insbesondere:

1.      Geschäftsführung und Vermögensverwaltung;

2.      Koordination der Bestrebungen nach § 2 der Satzung;

3.      Schnittstellenaufgaben nach innen;

4.      Ausübung von Sonderrechten im Rahmen der Mitgliedschaft des Vereins im DGVT-BV entsprechend der Ergebnisse der Wahlen nach § 8 Abs. 3 Ziff. 3.1 und § 11 Abs. 3 und 5.

Vertreten wird der Verein durch 2 Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes.

Für einzelne Geschäfte ist eine schriftliche Bevollmächtigung untereinander möglich.

(4)     Geschäftsführender Vorstand und Gesamtvorstand geben sich eine Geschäftsordnung.

 

§ 9
Kommissionen, Beauftragte, Delegation und Intergremientreffen

(1)   Zusätzlich zur

1.    Aus? und Weiterbildungskommission (AWK)

2.    Qualitätssicherungskommission (QSK)

3.    Redaktionskommission (RDK)

und zum

4. Ethikbeirat

können MV oder Vorstand mit anderen Aufgaben zeitweilig oder ständig Personen beauftragen oder Arbeitsgruppen einrichten, wenn dies im Interesse des Vereins ist. Die Befugnisse und Bedingungen des Auftrages sollen schriftlich festgelegt werden.

(2)   Die Kommissionen werden auf 2 Jahre gewählt und sollen jeweils aus 5 Personen bestehen, die Mitglieder des Vereins sind. Das Nähere, insbesondere zu

1. Aufgaben;

2. Zusammensetzung;

3. Verfahren;

4. Befugnisse;

5. Geschäftsführung

wird durch eine Geschäftsordnung bestimmt, die der Zustimmung des Gesamtvorstandes bedarf.

(3)   Die Mitglieder des Ethikbeirats, die zum Zeitpunkt der Wahl mindestens 6 Jahre in einem psychosozialen Arbeitsfeld tätig sein sollten, werden auf 3 Jahre mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Sie sind der MV und dem Vorstand berichtspflichtig, jedoch nur der MV unmittelbar unterstellt.

(4)   Der Vorstand beruft mindestens einmal jährlich ein Treffen aller Kommissionen, Beauftragten und Delegierten (§ 9) sowie der LandessprecherInnen und des Länderrats (§ 10) ein („Intergremientreffen“).

 

§ 10
Landesgruppen, Landessprecherlnnen, Länderrat und
LänderratssprecherIn

(1)     In den Bundesländern, ggf. auch für zwei oder mehrere Länder zusammen, können sich - in Abstimmung mit dem Vorstand bzw. auf seine Anregung hin - Landesgruppen bilden.

(2)     Die Landesgruppen sind unselbständige Gliederungen des Gesamtvereines. Ihre Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Ziele des Vereins nach § 2 mit Bezug auf die besondere Situation und die Erfordernisse des jeweiligen Landes bzw. der beteiligten Länder.

(3)     Die jeweilige Landesgruppe wählt aus ihrer Mitte mit einfacher Mehrheit Sprecher/innen und ggf. einen oder mehrere Vertreter/innen. Eine Bestätigung der gewählten Personen ist durch den Vorstand des Vereins erforderlich. Bis zur Konstituierung einer Landesgruppe können in den Ländern vom Vorstand delegierte Vereinsmitglieder als Landessprecher/innen tätig werden.

(4)     Die Landesgruppen geben sich eine Geschäftsordnung, die sich an den Geschäftsordnungen des Gesamtverbandes orientieren soll.

(5)     Die Gesamtheit der LandessprecherInnen bildet den Länderrat. Der Länderrat tagt mindestens zweimal jährlich. Er wählt aus seiner Mitte mit einfacher Mehrheit eine/n Sprecher/in und ggf. einen oder mehrere VertreterInnen. Die Tätigkeit der Landesgruppen, der LandessprecherInnen und des Länderrats erfolgt in Abstimmung mit dem Vorstand der DGVT.

(6)     Der Länderrat hat die Aufgabe, die unterschiedlichen länderspezifischen Interessen der Landesgruppen zu koordinieren und diese verbandsintern zu artikulieren sowie den Vorstand zu beraten.

(7)     Der Länderrat gibt sich eine Geschäftsordnung, die das Nähere – insbesondere zur Zusammensetzung und Beschlussfassung – bestimmt, der Zustimmung des Gesamtvorstandes bedarf und sich an den Geschäftsordnungen des Gesamtverbandes orientieren soll.

 

§ 11
Auflösung

(1)   Die Auflösung des Vereins kann auf einer eigens hierzu einberufenen MV mit Zweidrittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder, mindestens aber 10% aller Mitglieder beschlossen werden.

(2)   Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die "Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie", die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige Zwecke zu verwenden hat.

 

§ 12
Inkrafttreten, Übergangsregelungen

(1)   Diese Satzung tritt am Tage ihrer Beschlussfassung in Kraft.

(2)   Satzungsänderungen werden nach ihrem Eintrag in das Vereinsregister gültig. Die Veröffentlichung in den Vereinsmitteilungen gilt als Mitteilung an die Mitglieder.

(3)   Das Mitgliedschaftserfordernis im DGVT-BV in § 4 Abs. 1 gilt nicht für Mitglieder, die vor dem Tag der Eintragung der Satzungsänderung vom 29. Februar 2012 in das Vereinsregister bereits Mitglieder waren.

(4)   Die Mitgliedschaftsvoraussetzung in § 4 Abs. 1 S. 1 sowie die Regelung über das Ausscheiden von Mitgliedern nach § 4 Abs. 4 lit e) dieser Satzung gelten nur, solange der DGVT-Berufsverband noch besteht und Mitglieder aufnimmt.

 

Versammlungsleiter:                                            (Werner Hesse)


Geschäftsführender Vorstand:                             (Heiner Vogel)

Protokollführerin:                                                 (Angela Baer)

 

 


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