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Es geht auch anders[1] - die Auswirkungen und deren Bekämpfungsstrategien von Wirtschaftskrisen auf die gesundheitliche Versorgung


David Stuckler und Sanjay Basu beschreiben in ihrem 2014 auf Deutsch erschienene Buch „Sparprogramme töten – die Ökonomisierung der Gesundheit“ die Auswirkungen von Wirtschaftskrisen und deren Bekämpfungsstrategien auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung. Natürlich sind nicht alle Krisen gleich und haben nicht dieselben Ursachen. Deshalb sind auch differenzierte Lösungsstrategien anzuwenden. Stuckler und Basu beschreiben die Auswirkungen von Sparprogrammen in den unterschiedlichen Ländern auf die Gesundheit. Sie zeigen aber auch an einigen Beispielen, dass Sparprogramme nicht zwangsläufig mit einem Abbau von Sozialleistungen einhergehen müssen, sondern, dass es auch Alternativen gibt. Wir zitieren hier einige Ausschnitte des Buches zur Finanzkrise in Südostasien bzw. in Island. Die Seitenangaben beziehen sich auf die deutsche Ausgabe[2].

Südostasien

Diese Länder (Südostasiens) benötigten unter den gegebenen Umständen dringend ein Notprogramm zur Sicherstellung der Nahrungsmittelversorgung. Stattdessen kürzte der IWF trotz der 1998 in Ostasien herrschenden Dürre die Lebensmittelhilfen. (...) Die Währungen von Thailand und Indonesien befanden sich im freien Fall. (...) Malaysia ging einen völlig anderen Weg und schob steigenden Nahrungsmittelpreisen einen Riegel vor. Die Ursache der Währungskrise, so Premierminister Mahathir 1997 liege im ausufernden Devisenhandel, den er als „unnötig, unproduktiv und unmoralisch“ bezeichnete und der seiner Meinung nach gesetzlich verboten werden sollte. Malaysia erließ Gesetze zur Begrenzung der Spekulation und koppelte seine Währung mit einem festen Wechselkurs an den Dollar. Dadurch wurde es Spekulanten erschwert, auf einen steigenden oder fallenden Kurs der malaysischen Währung zu wetten. Darüber hinaus weitete Malaysia seine Programme zur Versorgung verarmter Bürger mit Lebensmitteln aus. Anders als in Indonesien und Thailand stieg in Malaysia die Anzahl unterernährter Mütter nicht signifikant an. (S. 70f.)

Anders als Thailand beschloss Malaysia, den Rat des IWF zu ignorieren. Die Gesundheitsausgaben wurden in Malaysia nicht gesenkt, sondern in den Jahren 1998 und 1999 um acht Prozent erhöht. Durch die zusätzlichen Mittel nahm die Zahl der in öffentlichen Gesundheitseinrichtungen behandelten Personen um ungefähr 18 Prozent zu. Auf Grund der Vergrößerung des Budgets für die HIV-Prävention konnte Malaysia ein Programm der für vorbeugende Maßnahmen gegen die Übertragung des Virus von Müttern auf ihre Kinder nach thailändischem Vorbild auflegen. Während also in Thailand die erfolgreichsten Päventionsprogramme gestrichen wurden, führte Malaysia ebensolche Programme ein. In den Jahren der Krise war in Malaysia kein signifikanter Anstieg der HIV-Infektionen zu beobachten, wohingegen die Eindämmung der Krankheit in Indonesien und Thailand ins Stocken geriet. (S. 75)

Die Asienkrise war ein Experiment, bei dem unterschiedliche Theorien zur besten Reaktion auf eine Rezession auf den Prüfstand gestellt wurden. Die Rezession ließ das Armutsrisiko von Millionen von Menschen ansteigen. Aber erst durch die politische Entscheidung, die Hilfen für Notleidende und Arbeitslose zu kürzen, kam es zu katastrophalen Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung. Die Alternative zu einem solchen Sparkurs war in Malaysia zu besichtigen. Dort beschlossen Politiker auf Druck der Bevölkerung, dem Abfluss von Kapital Grenzen zu setzen und die Investitionen in Sozialprogramme zu erhöhen. Diese Entscheidungen bewahrten die Malaysier vor dem Schicksal der Thailänder, Indonesier und Südkoreaner, deren Politiker die bittere Pille schluckten und ihren Ländern einen rigiden Sparkurs aufzwangen. (S. 71)

Obwohl es sich gegen eine Zusammenarbeit mit dem IWF entschied, war Malaysia von den vier hier untersuchten Ländern das einzige, das die ökonomischen Zielvorgaben des IWF erfüllte und ohne Kürzungen der Sozialausgaben auskam. Trotzdem erwirtschaftete es 1997 einen Haushaltsüberschuss. (S. 77)

Gott schütze Island

Anfang 2007 war Island als fünftreichstes Land der Welt geführt, mit einem Pro-Kopf-Einkommen, das 60 Prozent über dem der USA lag. (...) Wenige Monate nachdem die Regierung jedes Problem abgestritten hatte, wurde die isländische Wirtschaft von einer Schockwelle aus den USA erfasst... (S. 85)

Doch kurz bevor die isländische Regierung Anfang 2010 die Prüfung der Kreditvereinbarung mit dem IWF abschloss, entschied sich der Präsident zu einem ungewöhnlichen basisdemokratischen Schritt: Er lehnte den Plan ab und legte ihn dem Volk zur Abstimmung vor. (...) Sollen wir die privaten Schulden der Banker und der risikofreudigen IceSave-Kunden übernehmen und dafür massive Einschnitte in den Staatshaushalt vornehmen? Oder sollen wir uns weigern, für die Spielschulden der Banker geradezustehen und uns eine heftige Dosis Sparmaßnahmen verordnen zu lassen, und stattdessen in den Wiederaufbau unserer Wirtschaft investieren? 93 Prozent der Isländer entschieden sich für Letzteres. (S. 91f.)

Island weigerte sich, seinen Staatshaushalt durch massive Kürzungen im Gesundheitsbereich auszugleichen. Durch die Abwertung der Landeswährung hatte der staatliche Gesundheitsdienst zwar weniger Geld für den Import von Medikamenten zur Verfügung, doch die Gefahr, dass Arzneimittelimporte unerschwinglich wurden, wendete der Staat ab, indem er das Gesundheitsbudget zwischen 2007 und 2009 von 380.000 auf 453.000 Kronen pro Person erhöhte. Dadurch wurde gewährleistet, dass kein Patient auf notwendige Leistungen verzichten musste. (...) Insgesamt stiegen die isländischen Sozialausgaben zwischen 2007 und 2009 von 280 auf 379 Milliarden Kronen an, von 21 auf 25 Prozent des Bruttoinlandprodukts. (S. 99)

Von einer Krise des Gesundheitssystems war nach dem Zusammenbruch der isländischen Wirtschaft mit anderen Worten nicht viel zu spüren. (...) Der Umgang der isländischen Regierung mit der Krise zeigt einmal mehr, wie wichtig gerade in Zeiten, die außergewöhnliche Entscheidungen erfordern, die demokratische Willensbildung ist. Selbst wenn einschneidende Maßnahmen unausweichlich sind, lässt sich die Medizin leichter schlucken, sofern man sie sich selbst verabreicht. (S. 100f.)

Die Wurzel allen Übels war in Island, dass die Wirtschaft in den neunziger Jahren und zu Beginn des Jahrtausends allzu einseitig auf die Finanzindustrie ausgerichtet wurde, anstatt auf Branchen zu setzen, die konkrete, nützliche Güter und Dienstleistungen produzieren oder neue Technologien entwickeln. Durch einen sorgsamen Umgang mit der Krise wurde sie für die Isländer jedoch zu einer Chance, sich auf ihre Werte und Stärken zu besinnen und die Wirtschaft vom Kopf auf die Füße zu stellen. (S. 101)

Krise und wirtschaftliche Entwicklung in Griechenland und Island (Stuckler/Basu S. 103)

Zusammenstellung: Wulf Dietrich


[1]Quelle: Gesundheit braucht Politik – Zeitschrift für eine soziale Medizin – Sonderausgabe Griechenland; Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Redaktion und der Autoren.

[2] David Stuckler / Sanjay Basu: „Sparprogramme töten, Die Ökonomisierung der Gesundheit“, Wagenbach Verlag, Berlin 2014


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