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Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Kostenerstattung


Im Februar diesen Jahres hat die MdB Maria Klein-Schmeink (Sprecherin für Gesundheitspolitik, Mitglied des Gesundheitsausschusses Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen) aufgrund vieler Hinweise aus der Praxis über Schwierigkeiten bei der Kostenerstattung mehrere schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt. Nun liegt die Antwort des BGM vor.

Frau Klein-Schmeink  erfragte den Grund für den massiven Kostenrückgang für Erstattungen für Psychotherapie nach § 13 Abs. 3 SGB V von 45.365.858 Euro im Jahr 2012 um 42.403.891 Euro auf nur noch 2.961.967 Euro im Jahr 2014. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wies in seiner Antwort darauf hin, dass Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 SGB V bis 2013 unter der Kontenart 593 gebucht wurde. Diese Kontenart sei aber zum 01. Januar 2013 gelöscht wurden, da das BGM keine Notwendigkeit einer getrennten Ausweisung von Psychotherapie in der Kostenerstattung sehe.

Eine weitere Frage Frau Klein-Schmeiks bezog sich darauf, welche Bemühungen die Bundesregierung unternehme, um sicherzustellen, dass der gesetzlich garantierte Anspruch auf Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 SGB V nicht durch überhöhte Anforderungen an den Nachweis einer „unaufschiebbaren Leistung“ in der Praxis ausgehöhlt werde. Das BMG antwortete darauf, dass ihm ein solches Vorgehen seitens der Krankenkassen nicht bekannt sei.

Quelle:
www.klein-schmeink.de/aktuelles/ meldung/schriftliche-fragen-zur-kostenerstattung-der-psychotherapie.html

Anna Millek

Quelle: Rosa Beilage zur VPP 2/2016


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