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Ärztliche Zwangsbehandlungen sind künftig im Krankenhaus im Notfall möglich


Der Bundestag hat die rechtlichen Möglichkeiten erweitert, PatientInnen gegen ihren Willen zu behandeln, um ihr Leben zu retten. Psychisch kranke PatientInnen, die nicht mehr erkennen können, dass eine ärztliche Behandlung notwendig ist, konnten bisher nur zwangsbehandelt werden, wenn sie in einem Krankenhaus oder einer anderen Einrichtung zwangsweise untergebracht wurden. Der Bundestag hat im Mai 2017 ein Gesetz zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen beschlossen, das die Möglichkeiten erweitert, PatientInnen auch gegen ihren Willen zu behandeln und damit zu retten. Die rechtlichen Möglichkeiten beziehen sich zukünftig auch auf PatientInnen, die in einem Krankenhaus zwangsbehandelt werden, d.h. die sich in stationärer Behandlung befinden. Mit dieser Regelung sind weiterhin ambulante Zwangsmaßnahmen oder ärztliche Zwangsmaßnahmen in einem Heim ausgeschlossen.

Von den Änderungen sind nur nicht-einwilligungsfähige PatientInnen erfasst, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder geistigen Behinderung nicht erkennen können, dass eine ärztliche Behandlung notwendig ist. Eine ärztliche Zwangsmaßnahme ist künftig dann möglich, wenn der/die PatientIn stationär in einem Krankenhaus behandelt wird und die ärztliche Maßnahme zum Wohl des/der PatientIn notwendig ist, um einen drohenden erheblichen gesundheitlichen Schaden abzuwenden.

Die Gesetzesbegründung findet sich in der Bundestags-Drucksache BT-Drs. 18/11240.

Kerstin Burgdorf


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