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Behindertengleichstellungsgesetze: Bund-Länder-Vergleich zeigt Rechtsschutzlücken

Die Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlichte am 14. Juli 2023 einen Rechtsvergleich der Behindertengleichstellungsgesetze auf Bundes- und Landesebene.

 
26. Juli 2023
 
 

Mit Blick auf die Umsetzung der UN-BRK wurde zu elf Schlüsselthemen verglichen, ob diese in de¬n jeweiligen Gesetzen vorhanden und wie sie gegebenenfalls konkret ausgestaltet sind. Die sich ergebenden Verbesserungsbedarfe werden durch Empfehlungen zu Gesetzesänderungen auf Bundes- sowie Landesebene in dazugehörigen Factsheets aufgeführt.
Hier sind die Ergebnisse des Rechtsvergleichs zusammengefasst:  
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/behindertengleichstellungsgesetze-bund-laender-vergleich-zeigt-rechtsschutzluecken