Das Migrationspaket und seine Folgen für geflüchtete Menschen mit Behinderung

Die jüngsten asylpolitischen Verschärfungen durch das s.g. „Migrationspaket“ bringen, zusätzlich zu bereits bestehenden Versorgungslücken, neue Härten für die besonders schutzbedürftige Personengruppe der Menschen mit Behinderung mit sich. Aus diesem Grund entschloss sich des bundesweite Netzwerk Flucht, Migration und Behinderung dazu, die Auswirkungen des s.g. Migrationspaketes auf geflüchtete Menschen mit Behinderung näher zu beleuchten. Die Umsetzung dieses Vorhabens übernahm Frau Dr. Barbara Weiser vom Caritasverband Osnabrück e.V..

Die Autorin erläutert im vorliegenden Papier die zu erwartenden Auswirkungen des jüngsten Gesetzes auf das Leben geflüchteter Menschen mit Behinderung und macht deutlich, dass die gesetzlichen Änderungen in Konflikt mit „höherrangigem Recht“, wie z.B. der UN-Behindertenrechtskonvention oder der EU Aufnahmerichtlinie - 2013/33/EU treten müssen. Sie gibt dabei auch wertvolle Hinweise für die rechtebasierte Beratungsarbeit für geflüchtete Menschen mit Behinderung.

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