»Ich komme da nie wieder raus«[1] - Ausstieg aus dem rechten Milieu
von Ellen Esen
Die sozialwissenschaftliche Forschung hat Ein- und Ausstiegsprozesse von Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten bisher eher selten systematisch in den Blick genommen. Noch viel seltener wurde wissenschaftlich untersucht, was Programme für Ausstiegswillige eigentlich leisten können und wie sie arbeiten. Das bisher gesammelte Wissen über die Beweggründe, sich einerseits rechtsextremen Organisationen anzuschließen und sich andererseits wieder von ihnen abzuwenden, lässt dennoch bestimmte Muster erkennen. Diese Erkenntnisse bilden die Arbeitsgrundlage von vielfältigen Angeboten, die einen Ausstieg unterstützen können. Die wertvollen Erfahrungen über Ein- und Ausstiegsprozesse aus der praktischen Arbeit wurden bisher nicht oder nur unzureichend wissenschaftlich analysiert und ausgewertet. In diesem Artikel wird skizziert, aus welchen Gründen junge Menschen in das rechte Milieu geraten, wie sie sich davon loslösen können und welche Rolle Aussteigerprojekte dabei spielen.
In Deutschland gibt es rund 21.700 Rechtsextreme (siehe Glossar, S. 36; Verfassungsschutzbericht des Bundes 2013), wovon schätzungsweise 20 Prozent Frauen sind. Wie viele Ausstiegswillige es tatsächlich gibt, bleibt unklar. Die Sozialforscher Kurt Möller und Stefan Wesche stellen dazu fest, dass Fallzahlen »nur in homöopathischen Dosen« und unvollständig veröffentlicht werden. Nach ihrer Berechnung haben neun von vierzehn staatlichen Programmen seit 2001 »mindestens 976 Angehörige der rechtsextremen Szene in ihren Distanzierungsprozessen« begleitet (Möller/Wesche 2014, S. 33).
Der Weg in die rechte Szene verläuft unterschiedlich. Marie zum Beispiel ist Studentin und bei den Jungen Nationaldemokraten (JN), der Jugendorganisation der NPD, aktiv. Sie wurde von einer ehemaligen Mitschülerin angesprochen und geriet gemeinsam mit einem Freund in die Szene. Sie berichtet, dass ihre Unzufriedenheit mit der etablierten Politik sehr groß war, sie nach Alternativen suchte und dabei das Gefühl hatte, etwas für die »Nation« tun zu wollen. Alle Bemühungen ihres Umfelds, sie dazu zu bringen, ihre politischen Aktivitäten einzustellen, waren erfolglos. Sie sagte damals: »Wenn ich der Ansicht wäre, dass das, was ich denke, falsch ist, dann würde ich sofort aussteigen«. Damit hat sie angesprochen, was mittlerweile als Konsens in der Ausstiegsarbeit gelten kann: Die Entscheidung, auszusteigen, muss von den Betroffenen selbst kommen. Impulse von außen wirken nur dann, wenn bereits Zweifel an der Ideologie und an der Szenezugehörigkeit vorhanden sind.
Marie betont und suggeriert, dass ein Ausstieg zu jeder Zeit und problemlos möglich sei. Die Realität sieht jedoch anders aus. Der Bruch mit der Szene bedeutet oft auch den Verlust des bisherigen sozialen Umfelds, Bedrohung durch ehemalige »Kameraden« und Selbstzweifel bis hin zu Suizidgedanken. Wer über längere Zeit in der extremen Rechten aktiv war, hat kaum mehr Freunde außerhalb dieser Szene und oft auch den Kontakt zur Familie abgebrochen. Rechtsextreme leben in einem sektenähnlichen, sich selbst verstärkenden Milieu. Es stellt sich deshalb die Frage, an wen sich Ausstiegswillige wenden können, wenn die Zweifel in ihnen wachsen und sie die Szene verlassen wollen. Sind Aussteigerprogramme personell und fachlich darauf ausgerichtet, Menschen zu betreuen, die latent selbstmordgefährdet sind? Dazu wäre es notwendig, psychologische Fachkräfte in Aussteigerprojekte einzubinden. Über die personelle Zusammensetzung solcher Projekte und deren fachliche Expertise ist jedoch wenig bekannt.
Ausstiegswillige misstrauen staatlichen Behörden
Patricia ist Anfang 20 und »Autonome Nationalistin« – sie gehört also zu denjenigen Rechtsextremen, die sich vom Stil her an den Linksautonomen orientieren und sich bei Demonstrationen oft als »schwarzer Block« präsentieren. »Mein Leben ist zu Ende, ich komme da nie wieder raus!«, beschreibt sie ihre Hilflosigkeit, als sie sich von ihren ehemaligen Kameradinnen und Kameraden trennen will. Sie hat zwar von Aussteigerprogrammen gehört, denkt aber, dass sie letztendlich darauf ausgelegt seien, Informationen abzuschöpfen – und nicht darauf, den Aussteigerinnen und Aussteigern konkret zu helfen. Sie würde sich niemals an den Verfassungsschutz wenden oder bei der Polizei anrufen, zu tief ist ihr Misstrauen staatlichen Behörden gegenüber. Zudem fragt sie sich, wer sie verstehen würde und mit wem sie über ihre Erlebnisse sprechen könnte. Wo findet sie kompetente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, die sich mit ihrer ehemaligen Lebenswelt auskennen? Betreiben Aussteigerprogramme eine ausreichende Öffentlichkeitsarbeit, sind sie niedrigschwellig genug und verfügen sie über szenekundiges Fachpersonal?
Um zu verstehen, warum jemand aus der rechten Szene aussteigt, ist es wichtig, einen Blick auf die Einstiegsmotive zu werfen, denn hier liegt vielfach der Schlüssel für den Ausstieg. Einstiege erfolgen häufig in der Jugendphase. Der Einstieg verläuft entweder über die Familie, die Peergroup und/oder auf der Grundlage von »Systemkritik« sowie auf der »Suche nach Alternativen« (Borstel 2011, S. 298). Einstiegsmotive sind sehr individuell, wobei das Bedürfnis nach Zusammenhalt (»Kameradschaft«) klar vor eindeutigen politischen Positionierungen rangiert. Reinhard Koch von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (ARUG) in Braunschweig stellt dazu fest: »Es ist nicht die rechtsextreme, rassistische Ideologie, die unmittelbar zum Eintritt in eine Gemeinschaft führt, sondern die idealtypische Suche nach Anerkennung und einem attraktiven Spaßfaktor« (Koch 2009, S. 109). Letztendlich ist es eine Mischung aus ideologischen, wenn auch oft wenig ausdifferenzierten Motiven (»Ich hab‘ etwas gegen Ausländer«) und sozialen Faktoren, die zum Einstieg führen.
Ausstiege verlaufen individuell unterschiedlich
Der Weg von Patricia in den Rechtsextremismus kann als exemplarisches Beispiel gelten. Sie ist 13 Jahre alt, als sie von einer ehemaligen Mitschülerin in die rechte Szene eingeführt wird, sie geht zu Partys und hört rechtsextreme Musik. Spaß haben, etwas Konspiratives tun und einer Gruppe Gleichgesinnter anzugehören, »Kameradschaft« zu leben, das ist für sie wichtig. Später bezeichnet sie diese Zeit als ihre »subkulturelle Phase«. Parteiprogramme oder gar öde Sitzungen interessieren sie nicht. Das bleibt auch später so, aber Patricia arbeitet sich in die rechtsextreme Ideologie ein, liest Schriften aus dem »Dritten Reich«, will mitreden können. Sie lernt immer mehr führende Kader der rechten Szene kennen. Das nennt sie ihre »politische Phase«.
Ihre aufkommenden Zweifel an der rechtsextremen Weltanschauung kompensiert sie durch eine noch intensivere Beschäftigung mit Naziliteratur und dem Schriftgut der »Neuen Rechten« – einer Bewegung, die in den 1980er-Jahre in verschiedenen europäischen Ländern aufkam und die einen modernen Rechtsextremismus fordert. Für Patricia ist das Ende gekommen, als sie feststellt, dass sie als Frau immer in der zweiten Reihe steht und politisch nicht wahr- und ernstgenommen wird. Sie hatte geglaubt, sich bei den »Autonomen Nationalisten« gleichberechtigt und emanzipiert engagieren zu können. Nach ihrem Ausstieg sagt sie, es sei das moderne Auftreten von Nazis, das diese für sie so attraktiv und gleichzeitig so gefährlich gemacht habe.
Ausstiege verlaufen individuell unterschiedlich. Für die meisten Aussteigerinnen und Aussteiger gilt jedoch, dass sie ihre Zugehörigkeit in der extremen Rechten beenden, weil ihre anfänglichen Erwartungen (also ihre Einstiegsmotive) enttäuscht werden. Oft bleibt das Bedürfnis nach Kameradschaft und einer Clique Gleichgesinnter unerfüllt. Der Politikwissenschaftler Dierk Borstel benennt drei typische Ausstiegsmuster: alternative Lebensmodelle, die Sinnfrage sowie die Differenz zwischen Sein und Sollen (Borstel 2011, S. 306). Letzteres wird zum Beispiel deutlich durch die Haltung der Szene bei Drogen: Eine Aussteigerin beschreibt, dass sie offiziell verboten waren, aber dennoch in der Szene üblich gewesen seien. Mit den alternativen Lebensmodellen ist gemeint, dass sich Lebensumstände zum Beispiel dadurch ändern, dass neue Bekanntschaften und (Liebes-)Beziehungen jenseits der rechten Szene entstehen, die attraktiver erscheinen.
Eine spezielle Gruppe bilden Ausstiegswillige, denen eine Haftstrafe droht oder die bereits in Haft sind. Für sie stellt sich die Sinnfrage in aller Schärfe: Sollen sie weitermachen wie bisher und eine erneute Inhaftierung in Kauf nehmen? Oder ist eine Rückkehr in ein »bürgerliches Leben« möglich? In Haft sind vorwiegend Männer, der Frauenanteil bei rechtsextremen Gewalttaten liegt unter 10 Prozent. An die Inhaftierten als leicht erreichbare Klientel wenden sich eine Reihe von Aussteigerprogrammen, die Hilfe und Unterstützung anbieten. Frauen fallen dabei aus dem Raster.
Professionelle und semi-professionelle Angebote zur Förderung des Ausstiegs (die oft von kleinen Initiativen und ehemaligen Szeneangehörigen gegründet wurden) gibt es in Deutschland seit dem Jahr 2000. Das erste, nicht-staatliche und bundesweit tätige Aussteigerprogramm für Rechtsextreme wurde auf Initiative des ehemaligen Neonazis Ingo Hasselbach und von Bernd Wagner am »Zentrum für Demokratische Kultur« in Berlin ins Leben gerufen: Exit-Deutschland. Heute existieren etwa zwei Dutzend Ausstiegsangebote, die bei staatlichen Institutionen angesiedelt sind (bei Landeskriminalämtern, Jugend- und Sozialbehörden sowie beim Verfassungsschutz) oder bei freien Trägern und Privatinitiativen. Die Programme haben unterschiedliche Schwerpunkte und Zielgruppen. Sie sind nicht ausschließlich mit dem engeren Kreis von Ausstiegswilligen beschäftigt, sondern betreuen und beraten zum Beispiel auch Eltern und Angehörige oder werden durch verschiedene Methoden präventiv tätig. Dazu gehören zum Beispiel Fortbildungs- und Beratungsangebote für Fachkräfte und die Öffentlichkeit.
Kritik an Aussteigerprogrammen: Sie seien teuer, intransparent und ineffektiv
Obwohl sich die Aussteigerprogramme mittlerweile fest etabliert haben, bleiben sie umstritten. Kritikerinnen und Kritiker werfen ihnen vor, ausschließlich täterfixiert zu arbeiten, Kriterien eines Ausstiegs nicht klar zu definieren, Zielgruppen nicht zu erreichen und letztendlich intransparent, ineffektiv und teuer zu sein. Allerdings liegt bisher wenig systematisches und verlässliches Wissen über die Arbeit vor. Ein Sammelband, den der Soziologe Peter Rieker im Jahr 2014 herausgegeben hat, gewährt erste wichtige Einblicke in das Vorgehen verschiedener Aussteigerprogramme. Dennoch muss auch Rieker einräumen, dass es kaum möglich ist, die Leistungen und Erfolge von Ausstiegshilfen abschließend zu bewerten. Wenn überhaupt Informationen über deren Arbeit an die Öffentlichkeit gelangen, dann in der Regel in der Form von Fallzahlen, die weder überprüfbar sind, noch klare Kriterien für einen erfolgreichen Ausstieg benennen. Wann kann von einem erfolgreichen Ausstieg gesprochen werden, wann sollte eher der Begriff »Rückzug« gewählt werden?
Als Beispiel für dieses Problem kann Axel Reitz angeführt werden. Er galt als einer der bekanntesten Neo-Nazis in Deutschland und trug den Beinamen »Hitler von Köln«, bis er der militanten Neonaziszene im Jahr 2013 den Rücken kehrte. Von seinen ehemaligen Gesinnungsgenossen wird er als Aussteiger und Verräter bezeichnet. Allerdings sympathisiert er auch heute noch mit rechtspopulistischen Gruppen. Kann er als ein Aussteiger gelten, weil er nicht mehr als Agitator für ein »Drittes Reich« auftritt und der Gewalt abgeschworen hat?
Aus zahlreichen Studien zu rechtsextremen Einstellungen ist hinlänglich bekannt, dass Teile rechtsextremer Ideologie bis weit in die Mitte der Gesellschaft verbreitet sind. Deswegen ist die Klärung, wie ein Ausstieg definiert wird und welche Ziele Aussteigerprogramme verfolgen, brisant. Sie berührt die Frage, wie die Gesellschaft mit menschenfeindlichen und rassistischen Positionen umgehen will und wo eine Grenze gezogen wird zwischen tolerierbaren und nicht mehr zu akzeptierenden Positionen.
Eine Kritik an Aussteigerprogrammen ist leicht formuliert. Es darf dabei aber nicht vergessen werden, dass Ausstiegshilfen eine hohe Verantwortung tragen und Personenschutz und Persönlichkeitsrechte im Sinne ihrer Klientel wahren müssen. Effektiv und gut können solche Programme nur dann arbeiten, wenn personelle und finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, die eine intensive, individuelle und langfristige Betreuung Ausstiegswilliger ermöglichen. Die gängige, zeitlich befristete Förderung von Projekten der Rechtsextremismusprävention ist grundsätzlich fatal, aber bei Ausstiegshilfen gänzlich indiskutabel. Denn ein Ausstieg geschieht nicht über Nacht, sondern er vollzieht sich als Prozess über Jahre hinweg. Dazu bedarf es einer vertrauensvollen und konstanten Beziehung zwischen Ausstiegswilligen und Beratenden.
Aussteigerprojekte sind eine Facette bei der Prävention von Rechtsextremismus. Es ist derzeit zumindest in Ansätzen sichtbar, dass eine stärkere Transparenz und Professionalisierung dieser Maßnahmen angestrebt wird. Es müsste allerdings weiter untersucht werden, ob zivilgesellschaftliche und private Initiativen leistungsstärker sind als staatliche Programme. Eine Förderung und Mittelausstattung sollte sich entsprechend ausrichten. Zudem ist es wichtig, potentiellen Aussteigerinnen und Aussteigern zu vermitteln, dass es immer einen Weg aus der Szene gibt. Dazu ist es erforderlich, dass Programme eine gute Öffentlichkeitsarbeit betreiben und sie unbürokratisch, flächendeckend und schnell erreichbar sind. Dazu gehört auch, dass sich Ausstiegsprojekte den Kommunikationsgewohnheiten junger Menschen anpassen und ihre Präsenz in den sozialen Netzwerken erhöhen.
DIE AUTORIN
Ellen Esen hat Politik und Geschichte studiert und ist seit 1990 in der politischen Bildungsarbeit aktiv. Sie ist Mitarbeiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zu ihren Arbeitsschwerpunkten gehören die Analyse von Strategien und Organisationsformen der extremen Rechten sowie die ehrenamtliche Ausstiegsberatung.
Kontakt: Anfragen bitte über die Redaktion von DJI Impulse
Literatur
BORSTEL, DIERK (2011): »Wir hatten auch Spaß und haben gelacht…« – Ein- und Ausstiegsprozesse von Männern und Frauen aus der rechtsextremen Szene. In: Birsl, Ursula (Hrsg.): Rechtsextremismus und Gender. Opladen, S. 297–313
BUNDESMINISTERIUM DES INNERN (2013): Verfassungsschutzbericht
KOCH, REINHARD / PFEIFFER, THOMAS (Hrsg.; 2009): Ein- und Ausstiegsprozesse von Rechtsextremisten. Braunschweig
MÖLLER, KURT / WESCHE, STEFAN (2014): Distanzierungen von rechtsextremen Haltungen. Zur Funktion staatlicher Aussteigerprogramme. In: Rieker, Peter (Hrsg.; 2014): Hilfe zum Ausstieg? Ansätze und Erfahrungen professioneller Angebote zum Ausstieg aus rechtsextremen Szenen. Weinheim/Basel, S. 20–44
RIEKER, PETER (Hrsg.; 2014): Hilfe zum Ausstieg? Ansätze und Erfahrungen professioneller Angebote zum Ausstieg aus rechtsextremen Szenen. Weinheim/Basel
[1]Quelle: Zeitschrift ‚DJI impulse‘, Heft 1/2015; Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Redaktion und der Autorin.