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VPP 1/2023

KV-Wahlen 2022: 165 Tage Aktionen, Engagement und viele Erfolge – Ein Rückblick

28. Februar 2023
 

Das Jahr 2022 stand für den DGVT-Berufsverband (DGVT-BV) zu einem großen Teil im Zeichen der Wahlen zu den Vertreterversammlungen der Kassenärztlichen Vereinigungen. Alle sechs Jahre gilt es, neue Vertreter*innen für die Gremien der Kassenärztlichen Vereinigungen in allen 17 KV-Bezirken (analog der Bundesländer mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen, hier gibt es die KV Nordrhein und die KV Westfalen-Lippe) zu wählen. Alle sechs Jahre organisieren sich dafür Kolleg*innen unseres Verbandes ehrenamtlich im Rahmen einer Kandidatur und/oder im Rahmen der Organisation des Wahlkampfes vor Ort. Dieses umfassende Engagement ist nicht selbstverständlich in Zeiten, in denen die Arbeitsbedingungen in den Praxen vor Ort komplexer, die Zeit für die Patient*innen geringer und die Rahmen für die inhaltliche Arbeit enger werden.

»Danke an alle Kandidat*innen, alle Helfer*innen, vor und hinter den Kulissen für ihren engagierten Einsatz bei den KV-Wahlen 2022«

Umso dankenswerter ist es, dass sich auch in diesem Jahr wieder so viele engagierte Kolleg*innen gefunden haben, die sich für die verschiedenen Wahllisten aufstellen ließen. Neben vielen erfahrenen Kolleg*innen sind bei dieser Wahl viele neue Gesichter hinzugekommen, die sich für die Belange aller Kolleg*innen einbringen wollen.

Die Fakten: Neun KV-Wahlen in fünf Monaten
In diesem Jahr beteiligten wir uns in neun KV-Bezirken an den Wahlen: Hamburg, Nordrhein, Sachsen, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Berlin, Westfalen-Lippe, Niedersachsen und Bayern (in der Reihenfolge der Wahlzeiträume). Neun KV-Wahlen, bei denen der DGVT-BV eigene Kandidat*innen aufstellte, die teils mit eigenen DGVT-BV-Wahllisten, teils mit kooperativen Wahllisten (mit anderen Verbänden oder unabhängigen Kandidat*innen) antraten. Auf diesen neun Listen haben sich fast 40 Kandidat*innen des DGVT-BV zur Wahl gestellt und mit vielen Unterstützer*innen in den Wahlkämpfen engagiert. Die Wahlen selbst fanden über einen Zeitraum von fünf Monaten statt: Insbesondere in den 165 Tagen Wahlzeit – vom 8. Juni bis zum 16. November – galt es, möglichst viele Kolleg*innen in den Wahlgebieten zu erreichen und sie von den Argumenten und Zielen sowie von den Kandidat*innen der jeweiligen Listen zu überzeugen.

Jede Wahl ist anders: Die Aktivitäten
Vom Frühling bis in den Herbst hinein wurden Unterstützer*innen gesucht und gefunden, Wahllisten aufgestellt, das Wahlprogramm wurde diskutiert und definiert und nicht zuletzt mussten die Wahlkämpfe organisiert werden. Die Rahmenbedingungen jeder einzelnen Wahl wurden betrachtet und analysiert. Es wurden Werbestrategien erarbeitet, Flyer entworfen, mit allen Beteiligten abgestimmt und gestaltet, Homepages aufgebaut, mehrstufige E-Mail-Aktionen gestartet, Social Media bespielt und die Kandidat*innen waren auch vor Ort unterwegs: in Präsenzveranstaltungen, Talks oder online auf Webinaren, Online-Veranstaltungen und Interviews.

»Gemeinsam stark – verbindende Ziele aller Wahllisten«

Die Ziele – eine Auswahl
Die Gesundheitsversorgung steht vor großen Veränderungen. Daher waren die KV-Wahlen 2022 besonders wichtig. Mit den gewonnenen Sitzen können die anstehenden Entscheidungen aktiv mitgestaltet werden. Viele der in den KV-Wahlbezirken definierten Ziele waren identisch, bei einigen Listen lag der Fokus etwas anders als in anderen Listen. Aus der Vielzahl der Argumente und Ziele fanden sich die folgenden Ziele in allen Wahlgebieten wieder:
•    Mehr Transparenz und stärkere Einbindung der Kolleg*innen in den Entscheidungsprozessen der KV
•    Angemessene Honorare, die eine engagierte und hoch¬wertige psychotherapeutische Versorgung sichern
•    Erhalt und Förderung einer patient*innenorientierten, individualisierten Behandlung
•    Abbau von bürokratischen Hürden und Belastungen
•    Praktikable und effiziente Qualitätssicherung, die nicht noch mehr Bürokratie aufbürdet und von patient*innenfernen Tätigkeiten entlastet
•    Sichere und vollständig gegenfinanzierte Digitalisierung, die auch einen zuverlässigen Datenschutz fu?r Praxis und Patient*innen garantiert
•    Bedarfsplanung, die sich am realen Bedarf der Bevölkerung orientiert
•    Ausgewogene Balance von Arbeit und Privatleben

»Eine hohe Wahlbeteiligung, sechs gewonnene Sitze – ein toller Erfolg«

Die Ergebnisse
Der DGVT-BV ist in allen neun Wahlbezirken mit Wahllisten angetreten: eigenen Wahllisten wie in Niedersachsen („DGVT-kooperativ“) und Nordrhein („DGVT plus“) oder mit kooperativen Listen wie in den anderen sieben Ländern. In fünf der neun Länder konnten wir insgesamt sechs Sitze gewinnen:
•    Niedersachsen: André Podziemski
•    Westfalen-Lippe: Judith Schild und Sandra Münstermann
•    Berlin: Alfred Luttermann
•    Sachsen-Anhalt: Sabine Ahrens-Eipper
•    Nordrhein: Britta Hollenbeck
Diese sechs Sitze sind ein großartiger Erfolg, der durch das hohe Engagement der Kandidat*innen vor Ort und allen Unterstützer*innen erreicht werden konnte. Besonders freut uns, dass wir in Nordrhein erstmals einen Sitz in diesem Bezirk gewonnen haben mit einem Stimmen-Zuwachs der Liste von 190 Prozent verglichen mit der vorherigen Wahl. Gratulation dafür. Ebenfalls bemerkenswert: In Sachsen-Anhalt erhielt unsere kooperative Liste „Gemeinsam stark in der KV“ nicht nur die meisten Stimmen – unsere Kandidatin gewann auch mit den meisten Stimmen und einem sehr großen Vorsprung (über doppelt so viele Stimmen) vor den anderen Kandidat*innen einen Sitz. Sehr beeindruckend war weiter, dass die kooperative Wahlliste unserer beider Kandidatinnen in Westfalen-Lippe „Psychotherapeut*innen vor Ort“ die meisten Stimmen erhalten hat. In Niedersachsen wie auch in Berlin erhielten unsere Kandidaten jeweils die zweitmeisten Stimmen, ein grandioses Ergebnis! Die Wahlbeteiligung lag in vielen Bezirken bei etwa 50%, in Berlin sogar bei 63,5%. Das spricht zum einen für das hohe Interesse aller Kolleg*innen vor Ort und ist Motivation für die anstehenden Arbeiten in den Gremien. Zum anderen zeigt es, dass wir mit den Aktionen rund um die Wahlen viele Kolleg*innen erreichen konnten.

Neben den gewählten Vertreter*innen werden immer auch Sitze in den Gremien, Ausschüssen und Kommissionen der jeweiligen KV neu vergeben. In diesen Gremien, Ausschüssen und Kommissionen können zum Teil auch nicht-gewählte Vertreter*innen mitarbeiten und somit Einfluss nehmen. Dies ist insbesondere in Bezirken interessant, in denen wir keinen direkten Sitz gewinnen konnten, aber viele Stimmen erhielten bspw. in Bayern (Anselm Mugele auf der kooperativen Liste „Psychotherapeuten-Bündnis – Gemeinsam für die Zukunft der Psychotherapie“), in Baden-Württemberg (Silke Kurreck auf der kooperativen Liste „Psychotherapie und mehr“), in Hamburg (Thomas Bonnekamp auf der kooperativen Liste „Allianz psychotherapeutischer Berufs- und Fachverbände in Hamburg“) oder in Sachsen (Cornelia Metge auf einer eigenen DGVT-BV-Liste). Aktuell werden noch Absprachen zur Besetzung dieser wichtigen Gremien geführt.

Zu Beginn des kommenden Jahres werden die neuen Gremien dann erstmals zusammensitzen, werden sich die Vertreter*innen kennenlernen – und die Arbeit beginnt. Wir wünschen allen Kolleg*innen eine großartige Wahlperiode, konstruktive Diskussionen in den Gremien und dass möglichst viele der definierten Ziele erreicht werden.

An dieser Stelle bedanken wir uns auch herzlich bei allen Wähler*innen für das Vertrauen, das Sie den Kandidat*innen und dem DGVT-BV geschenkt haben! Dank Ihrer Unterstützung können sich die frisch gewählten Vertreter*innen in den kommenden sechs Jahren engagiert für die Interessen aller Kolleg*innen einsetzen.

Einen Überblick zu den KV-Wahlen inklusive aller Flyer, Homepages und Informationen finden sie hier: www.dgvt-bv.de/1637/