Quo vadis Kassenärztliche Vereinigungen?

Die KV Bayern (KVB) mit all ihren Problemen beschäftigt seit ca. eineinhalb Jahren die Medien bundesweit. Auch wenn hier spezifische bayerische Probleme zu Tage treten, zeigen sich auch generelle Schwierigkeiten. Ich möchte zunächst auf einige allgemeine Fragen eingehen, bevor ich mich mit der spezifischen (neuen) bayerischen Situation beschäftige.

In den meisten KVen rumort es seit längerem, sie werden als Organisationen auch immer stärker von Seiten der niedergelassenen Ärzte in Frage gestellt. Vielleicht lohnt es sich, einen kurzen Blick in die Vergangenheit zu tun, um sich auf dieses Gebiet einzustellen. Die KVen wurden von der Ärzteschaft Anfang der 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts gegründet, um gegenüber den Kassen in (vor allem finanziellen) Verhandlungen eine deutlich stärkere Position einnehmen zu können[1]. Vor der Gründung der KVen waren die Krankenklassen sehr mächtig, die einzelnen Ärzte erlebten sich als ausgeliefert und haben versucht, durch diesen Zusammenschluss ihre Position deutlich stärken zu können. Dies Ziel ist auch über lange Zeit erreicht worden. Die vereinte Ärzte-Power konnte einiges bewegen, manchmal im Sinne der Patienten, häufig jedoch auch im Sinne eines berufsständigen Lobbyismus.

Von Seiten der Politik wurde Anfang der 90er wieder eine Separierung angedacht, die übrigens vom Bundesgesundheitsministerium, unter einem Minister Seehofer, im Rahmen des Psychotherapeutengesetzes gefordert, aber nicht umgesetzt worden ist. Im Ministerium kam die Idee auf, drei KVen zu gründen: je eine für die Hausärzte, für die Fachärzte und für die Psychotherapeuten. Die Ärzteschaft verhinderte dies jedoch zum damaligen Zeitpunkt.

Finanziell übervorteilt?

Wie begannen nun die Probleme in Bayern? Eine Arztgruppe, die der Hausärzte, hatte den Eindruck, finanziell übervorteilt zu werden, letztendlich aber nicht nur von den Krankenkassen, sondern auch - und vor allem -von den fachärztlichen KollegInnen. Genau dies wurde von den bayerischen Hausärzten vor ca. eineinhalb Jahren wieder, zumindest implizit, aufgegriffen. Ein Teil der Hausärzte, unter dem Vorsitzenden Dr. Wolfgang Hoppenthaller, fühlte sich durch die KV nicht mehr vertreten, sondern hatte den Eindruck, die KV sei eine Lobbyorganisation für Fachärzte und Psychotherapeuten geworden. Sie haben dann die - von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der KV Bayerns verhandelten (finanziellen) - Vorgaben abgelehnt, Protestveranstaltungen durchgeführt, tageweise Praxen geschlossen usw. Auch damals drohte dieser (größte) bayerische Hausärzteverband mit Rückgabe der KV-Zulassungen und Austritt aus der KV. Zunächst mit Erfolg, denn es wurden eigene Hausarztverträge mit besserer Vergütung beschlossen, und es herrschte zunächst einmal Ruhe. Das weiter ins Feld geführte Argument, dass es zuviel Bürokratie gäbe, tauchte sodann gar nicht mehr auf.

Es kam dann die KV-Vertreterver-sammlungswahl im November 2010. Schon im Vorfeld zeigten sich einige massive Probleme, vor allem bei den Fachärzten und leider auch bei den Psychotherapeuten. Es gab diverse Listen und „Listchen“, die gerade unter den Fachärzten zu einer starken Zersplitterung führten. So kam es wie es kommen musste: die Hausärzteliste um Hoppenthaller gewannen 21 von 50 Sitzen, also 42% der Sitze, und die Uneinigkeit der anderen Vertreter der verschiedenen Listen war so offensichtlich, dass klar wurde, die Hausärzte, die – vereinfacht gesagt - für eine Abschaffung der KV eintreten, würden die Führung in der KV wahrscheinlich übernehmen. Hoppenthaller erklärte zwar relativ schnell, dass er nicht für den Vorsitz der KV kandidieren würde, da er ja für deren Abschaffung stehe.

Hoppenthaller blieb aber insgesamt bei seinem Kurs, die Macht der KV zu brechen sowie eine Kraftprobe mit den Krankenkassen zu versuchen, worauf der Streit eskalierte. Der Vorstand des bayerischen Hausärzteverbandes um Hoppenthaller und seinen Kollegen Dr. Wolfgang Krombholz forderte die bayerischen Hausärzte wiederholt zur Rückgabe ihrer KV-Zulassungen auf. Sie wollten 70% der Hausärzte dazu bringen dies zu tun, um damit die KV lahm zu legen, und kündigten dies auch vollmundig in den Medien an. Die Krankenkassen kündigten daraufhin unmittelbar fristlos die spezifischen Hausärzteverträge. Die Hausärzte riefen die Gerichte an, die dann diese fristlose Kündigung von Seiten der Krankenkassen für rechtens erklärten. Als dann bei einer Vollversammlung in Nürnberg der Versuch scheiterte, 70% der Hausärzte dazu zu bringen, ihre Kassenzulassung zurückzugeben und auch eine Verlängerung der Frist bei einem Ergebnis von nur 40% rückgabewillige Hausärzten wenig erfolgversprechend war, trat Hoppenthaller von seinem Amt als Vorsitzender der Bayerischen Hausärzteverbandes zurück.

Was also nun? Der Ausstieg war gescheitert, gleichzeitig waren aber diese KV-kritischen Hausärzte die stärkste Gruppe in der KV-Vertreterversammlung.

Showdown am 22. Januar

Neuwahl des KV-Vorstandes: Eine extrem angespannte Sitzung mit hitzigen Redebeiträgen, die teilweise ein Niveau unter der Gürtellinie hatten. Und, anders als ich es sonst kennen gelernt habe: Vieles davon im Beisein der Presse. Ich war es eher gewohnt, dass, so lange die Presse anwesend war, die Sitzungen relativ moderat verliefen und „die Messer erst gezückt“ wurden, wenn man unter sich war. Diesmal war es anders.

Es wurde heftigst gestritten. Als dann die Kandidaten für die Wahl des KV-Vorsitzenden benannt worden waren, gab es z.B. den Antrag auf Befragung der Kandidaten für den KV-Vorsitz. Dieser Antrag wurde abgelehnt, was allen demokratischen und wahrscheinlich auch vereinsrechtlichen Grundsätzen widerspricht. Es wurden Zwischenrufe laut wie: „… das ist ja hier wie in der russischen Duma“ usw. Befragt werden sollte der Kandidat Krombholz dazu, wie er als eine Person, die die Auflösung der KV forderte, sich nun seine Rolle als KV-Vorsitzender vorstelle. Auch zu dem Faktum, dass er vor drei Jahren rechtskräftig wegen Abrechnungsbetrug verurteilt worden sei und wie sich dies mit seinem neuen Amt vertrage, sollte er Stellung nehmen. Diese sicherlich interessante Befragung konnte aus genanntem Grund eben nicht stattfinden, somit gibt es dazu auch keine Antworten.

Gewählt wurde dann der ehemalige Stellvertreter von Hoppenthaller und jetzige kommissarische Vorsitzende des bayerischen Hausärzteverbandes, Krombholz, der sich ebenfalls in den letzten Jahren öffentlich massivst für die Abschaffung der KV eingesetzt hat. Welch eine Ironie.

Krombholz meinte nach seiner Wahl gegenüber der Presse, dass seine Verurteilung zeige, dass das Abrechnungssystem so kompliziert sei, dass niemand es mehr durchschauen könne - und er eben deshalb verurteilt worden sei. (Nachzulesen in einem Beitrag des Münchener Merkur vom 24.1.2011, in dem über die Wahlversammlung berichtet wurde.)

Seine Stellvertreter wurde ein Augenarzt (Dr. Pedro Schmelz), der die Stabsstelle der Fachärzte leiten wird,  und Dr. Ilka Martina Enger, eine Internistin, die die Stabsstelle Psychotherapie leiten wird. Diese Position soll laut KV-Satzung ein Vertreter der Psychotherapeuten einnehmen. Der Kandidat der Psychotherapeuten bekam nur 16 Stimmen. Ein Affront gegen die Psychotherapeuten, wie es auch die Bayerische Psychotherapeutenkammer in einer Stellungnahme vom 26.1. titulierte. Aber eben nicht nur gegen die Psychologischen Psychotherapeuten, sondern auch gegen die ärztlichen Kollegen und Kolleginnen.

Spezifische Problembereiche

Es stellt sich nun erst einmal die Frage, wie eine fachfremde Kollegin diesen Posten ausfüllen kann und will. Das Gebiet hat solch spezifische Problembereiche, dass es sicherlich schwierig sein wird, dieses wirklich zu erfassen und sachgerecht zu vertreten. Gerade in diesem Zusammenhang wird sich zeigen, inwieweit beispielsweise der beratende Fachausschuss Psychotherapie Einfluss auf Entscheidungen des neuen KV-Vorstandes haben wird, um die Interessen der PatientInnen und der PsychotherapeutInnen weiterhin wahrzunehmen.

Mittlerweile haben Krombholz (Bayerischer Hausärzteverband) und Enger (Bayerischer Fachärzteverband) ihr Vorsitze in diesen Verbänden aufgegeben.

Soweit eine Zusammenfassung der Ereignisse in der KV Bayerns. Es stellt sich nun natürlich die Frage: Wie kann es weitergehen insgesamt mit der KVB, aber vor allem auch mit der Vertretung der niedergelassenen Psychotherapeuten in der KV.

Es wäre Kaffeesatzlesen zum jetzigen Zeitpunkt Prognosen zu erstellen. Es steht jedoch zu befürchten, dass sich diese Entwicklung für unsere Patienten und auch für die Psychotherapeuten als nachteilig erweisen wird. Vor allem die Wahlversammlung am 22. Januar hat deutlich gemacht: Es geht um zwei Dinge: um Macht und um Geld. Es geht leider nicht um die Interessen der Patienten. Möglicherweise wird ja die KVB eine Keimzelle für die Veränderung der Strukturen der KVen bundesweit - oder Vorreiterin für die Abschaffung der KVen. Wie in dem einen oder anderen Fall die Zukunft aussehen kann, bleibt aber derzeit noch völlig im Nebel.

Rudi Merod
Geschäftsführender Vorstand, Bad Tölz