Jugendhilfe unter Druck - unter dieser Überschrift hatten wir in der Ausgabe 2/2004 der VPP (S. 384-391) Bericht und Stellungnahme zum Entwurf des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) veröffentlicht. Dieser Gesetzentwurf, der vom Bundesrat abgelehnt worden ist, sah unter anderem auch Veränderungen betreffend den Kinder- und Jugendhilfebereich vor, die wir ausführlich kommentiert hatten. Im Zuge der Arbeit der "Föderalismuskommission" von Bundestag und …
Während die Große Koalition in Deutschland noch immer nach dem richtigen Weg für unser Gesundheitssystem sucht (siehe hierzu das Interview mit Annette Widmann-Mauz in dieser VPP), schaute die Hans-Böckler-Stiftung über die Grenzen und analysierte Gesundheitsreformen in 15 Ländern der Europäischen Union (EU) und der Schweiz.
Die Landschaft im Bereich der Prävention psychischer Störungen beginnt sich in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu internationalisieren, wenngleich noch zaghaft und noch auf getrennten Wegen, zumindest was die Kölner Veranstaltung anbelangt.
Wie die jüngsten Erfahrungen um den Sturm Katrina und New Orleans gezeigt haben (Kürzung der Finanzmittel für Wasserschutzmaßnahmen) hat es das Thema Prävention schwer. Warum sollten wir Finanzmittel für mögliche zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen bereitstellen, deren Eintreten nach bisheriger Erfahrung nur eine geringe Wahrscheinlichkeit hat?
Nach jahrelangen Diskussionen um die Notwendigkeit einer besseren Prävention ist im Mai 2005 vom Bundestag das „Gesetz zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention“ beschlossen worden. Das Gesetz sieht vor, dass qualitätsgesicherte Präventionsmaßnahmen nach einheitlichen Zielen durchgeführt werden sollen, mit einem Finanzvolumen von 250. Mio. Euro. Der ursprünglichen Zeitplanung zufolge sollte das Gesetz noch 2005 in Kraft treten, es ist aber im Zuge der damaligen bundespolitischen …